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  • Daniel Kutsche

Außerordentlicher SPD-Stadtparteitag zur Vorbereitung der Landtags- und Bundestagswahl


Auf Beschluss des SPD-Stadtverbandsvorstandes Dessau-Roßlau fand am Freitag, 15.01.2021, um 17:00 Uhr, in Dessau-Roßlau im Hotel Radisson Blu „Fürst Leopold“ Friedensplatz, ein außerordentlicher Stadtparteitag zur Vorbereitung der Landtagswahl am 6. Juni 2021 statt. Es waren jeweils 4 Delegierten zu wählen, die auf den beiden Landesvertreterversammlungen am 19.2. und am 20.02.2021 in Magdeburg die Kandidaten für die Landes- und den Bundestagsliste bestätigen und beschließen.


Laut deutschen Wahlrecht ist für diesen Abstimmungen eine geschlossene Legitimationskette einzuhalten. Es kann also nur jemand delegiert werden, der auf dem Stadtparteitag auch präsent ist. Zuvor muss eine Legitimation über den jeweiligen Ortsverein erfolgt sein. Eine digitale Wahl ist gesetzlich nicht möglich.


Der Termin des außerordentlichen Stadtparteitags zum 15. Januar war der letztmögliche Termin, da zwischen den jeweiligen Delegiertenwahlen Fristen einzuhalten sind. Wenn der Stadtparteitag an diesem Tag nicht durchgeführt wurden wäre, so hätte aus Dessau-Roßlau kein Delegierter an den Landesvertreterversammlungen teilnehmen können.


Diese Zusammenkünfte sind in den Verordnungen zur Pandemieeinschränkung unter Einbehaltung aller Hygieneregeln erlaubt. Die Veranstaltung fand somit unter absoluter Beachtung der Coronabestimmungen statt. Es wurde an alle Teilnehmer FFP2-Masken ausgereicht. Die Tagesordnung hat sich auf das absolut Nötigste konzentriert.

Die jeweiligen Landtagskandidaten*innen und Bundestagskandidaten*innen wurde schon im letzten Herbst gewählt.

Bei der Veranstaltungen waren die beiden Landtagskandidaten Holger Hövelmann und Robert Hartmann anwesend.


“Dank an alle Delegierten die unter Beachtung aller Schutzmaßnahmen und Einschränkungen gekommen waren um die Legitimationskette nicht abreißen zu lassen und sich somit dafür einsetzen, dass die Landtagswahl im Juni stattfinden kann”



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